Neuigkeiten

 

 

Leider können wir bis Mitte Februar immer noch nicht zum Präsenzunterricht zurückkehren.

Nach den vorgezogenen Winterferien wird es mit Notbetreuung und Homesschooling weitergehen. Wir wünschen euch schöne, hoffentlich schneereiche, Ferientage. 

Bleibt vor allem gesund.

Liebe Grüße von euren Lehrerinnen und Hortnerinnen

 

 

 

Anmeldung zur Notbetreuung

 

 

Name des Kindes: ………………………..                    Klasse:………..

 

 

c Eine Notbetreuung ist für mein Kind nicht erforderlich   

 

 

Es wird eine Notbetreuung beantragt für:

 

c Montag, 01.02.2021        von …… Uhr bis……. Uhr

 

c Dienstag, 02.02.2021      von ……Uhr bis …....  Uhr

 

c Mittwoch, 03.02.2021     von .….. Uhr bis ……. Uhr

 

c Donnerstag, 04.02.2021 von …..  Uhr bis ..….   Uhr

 

c Freitag, 05.02.2021         von …..  Uhr bis ..….   Uhr

 

 

c Montag, 08.02.2021,       von …… Uhr bis…..   Uhr

 

c Dienstag, 09.02.2021,     von …… Uhr bis …..  Uhr

 

c Mittwoch, 10.02.2021,    von …….Uhr bis …..  Uhr

 

c Donnerstag, 11.02.2021,   von …… Uhr bis …..  Uhr

 

c Freitag, 12.02.2021,         von ..….  Uhr bis ……Uhr

 

 

Änderungen der Anmeldung sind jederzeit schriftlich oder telefonisch möglich.

Sollte Ihr Kind trotz Anmeldung nicht an der Notbetreuung teilnehmen,

melden Sie es bitte bis 07.30 Uhr ab!

 

 

c Mein Kind geht allein nach Hause. 

                  

c Mein Kind wird abgeholt.          

                         

c Mein Kind nimmt an der Essenversorgung teil.  

(Bitte beim Essenanbieter trotzdem anmelden!)

 

 

 

Datum: …………………                     Unterschrift der Eltern:………………..

 

 

 

Triebes, 04.01.2021                                               Liebe Eltern,

ich hoffe, das neue Jahr hat für Sie und Ihre Familie gesund und entspannt begonnen.

Gestern hat Ministerpräsident Ramelow den Lockdown für Thüringen bis 31.01.2021 verlängert. Die Schulen bleiben weiterhin geschlossen. Es gibt für die Schüler der Klassen 1 bis 6 eine Notbetreuung.

Aus diesem Grund bitte ich Sie, Folgendes zu beachten:

 

·         Am Donnerstag, 07.01.2021 und Freitag, 08.01.2021 sollen die Aufgaben  für die Woche vom 11.01.2021 bis 15.01.2021 in der Zeit von 7.30 Uhr bis 12.00 Uhr bei Frau Noack abgeholt werden.

·         Dabei werden die erledigten Aufgaben zur Kontrolle abgegeben.

·         Bitte geben Sie auch die Anmeldungen für die Notbetreuung mit ab. Ich benötige diesen Vorlauf, um entsprechend das notwendige Personal einplanen zu können.

·         Denken Sie bitte auch an die An- oder Abmeldung des Mittagessens beim Essenanbieter  Firma Scimia.

·         Bitte informieren Sie sich über eventuelle Einschränkungen der Notbetreuung (z.B. systemrelevante Berufe), die durch die Landesregierung festgelegt werden könnten.

 

Wenn Sie Fragen haben, melden Sie sich bitte telefonisch bei mir.

 

Vielen Dank für Ihre Unterstützung.

 

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

S.Noack

Schulleiterin

 

 

 Info vom 9.12. 2020

 

 Öffentliche Bekanntmachung des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport

Vollzug der Thüringer Verordnung

über die Infektionsschutzregeln zur Eindämmung

der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2- in Kindertageseinrichtungen, der weiteren Jugendhilfe, Schulen und für den Sport (ThürSARS-CoV-2-KiJuSSp-VO)

 

 

Allgemeinverfügung

Gemäß § 2 Abs. 2 Satz 1 der Thüringer Verordnung über die Infektionsschutzregeln zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2- in Kindertageseinrichtungen, der weiteren Jugendhilfe, Schulen und für den Sport (ThürSARS-CoV-2-KiJuSSp-VO) vom 19. August 2020 (GVBl. S. 430) in Verbindung mit § 34 Satz 1 ThürSARS-CoV-2-KiJuSSp- VO und gemäß § 35 Satz 2 Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz vom 1. Dezember 2014 (GVBl. S. 685) erlässt das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (TMBJS) im Benehmen mit dem Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie (TMASGFF) für

den Freistaat Thüringen

folgende Allgemeinverfügung:

1. Für alle allgemein bildenden Schulen einschließlich der allgemein bildenden Schulen in freier Trägerschaft gilt in den Klassenstufen 1 bis 6 und in allen Klassenstufen der Förderzentren:

 

a. Wird in einem Landkreis bzw. einer kreisfreien Stadt an drei aufeinanderfolgenden Tagen der 7-Tages Inzidenzwert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner* überschritten, erfolgt in allen Schulen in diesem betroffenen Landkreis bzw. dieser betroffenen kreisfreien Stadt der Präsenzunterricht für alle Schüler in den Klassenstufen 1 bis 6 und in allen Klassenstufen der Förderzentren nur noch in beständigen, festen und voneinander getrennten Lerngruppen durch stets dasselbe allein dieser Lerngruppe zugeordnete pädagogische Team in einem der jeweiligen Lerngruppe fest zugewiesenem Raum (eingeschränkter Regelbetrieb mit erhöhtem Infektionsschutz). Diese Regelung gilt ab dem vierten Tag, an dem der Inzidenzwert von 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner* überschritten wird.

 

b. In den Klassenstufen 1 bis 6 und in allen Klassenstufen der Förderzentren sind täglich vier Unterrichtsstunden zu erteilen. In der Primarstufe ist in diesem Zeitraum der Anspruch auf Förderung nach § 10 Abs. 2 ThürSchulG eingeschränkt. Von Montag bis Freitag hat ein eingeschränktes Betreuungsangebot im Umfang von mindestens sechs Stunden unter Anrechnung der Unterrichtszeit zu gewährleisten; eine Betreuungszeit von acht Stunden unter Anrechnung der Unterrichtszeit ist anzustreben.

 

c. Diese Regelungen gelten solange, bis der 7-Tages Inzidenzwert im betroffenen Landkreis bzw. in der betroffenen kreisfreien Stadt an sieben aufeinanderfolgenden Tagen unterhalb von 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner* liegt. Ab dem achten Tag, an dem der Inzidenzwert von 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner* unterschritten wird, wechseln die Schulen

 

zurück in den Regelbetrieb mit primärem Infektionsschutz gemäß § 31 ThürSARS-CoV-2-KiJuSSp-VO.

 

2. Für alle Schulen einschließlich der allgemein bildenden und berufsbildenden Schulen in freier Trägerschaft, gilt in den Klassenstufen 7 bis 12 (mit Ausnahme der Förderzentren) und an den berufsbildenden Schulen:

 

a. Wird in einem Landkreis bzw. einer kreisfreien Stadt an drei aufeinanderfolgenden Tagen der 7-Tages Inzidenzwert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner* überschritten, erfolgt in allen Schulen in diesem betroffenen Landkreis bzw. dieser betroffenen kreisfreien Stadt der Präsenzunterricht für alle Schüler in den Klassenstufen 7 bis 12 und an berufsbildenden Schulen entweder unter ständiger Wahrung des Abstandsgebotes oder in beständigen, festen und voneinander getrennten Lerngruppen durch stets dasselbe allein dieser Lerngruppe zugeordnete pädagogische Team in einem der jeweiligen Lerngruppe fest zugewiesenem Raum (eingeschränkter Regelbetrieb mit erhöhtem Infektionsschutz).. Beide Maßnahmen können kombiniert werden. Diese Regelung gilt ab dem vierten Tag, an dem der Inzidenzwert von 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner* überschritten wird.

 

b. Wird in einem Landkreis bzw. einer kreisfreien Stadt an drei aufeinanderfolgenden Tagen der 7-Tages Inzidenzwert von 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner* überschritten, erfolgt in allen Schulen in diesem betroffenen Landkreis bzw. dieser betroffenen kreisfreien Stadt der Präsenzunterricht für alle Schüler in den Klassenstufen 7 bis 12 und an berufsbildenden Schulen nur noch unter ständiger Wahrung des Abstandsgebots. Diese Regelung gilt ab dem vierten Tag, an dem der Inzidenzwert von 200 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner* überschritten wird.

 

c. Diese Regelungen gelten solange, bis der 7-Tages Inzidenzwert im betroffenen Landkreis bzw. in der betroffenen kreisfreien Stadt an sieben aufeinanderfolgenden Tagen unterhalb von 200 bzw. 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner* liegt. Ab dem achten Tag, an dem der Inzidenzwert von 200 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner* unterschritten wird, dürfen die Schulen in den Klassenstufen 7 bis 12 und an berufsbildenden Schulen die ständige Einhaltung des Abstandsgebotes wieder durch den Präsenzunterricht in der festen Gruppe ersetzen oder beide Maßnahmen kombinieren. Ab dem achten Tag, an dem der Inzidenzwert von 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner* unterschritten wird, wechseln die Schulen zurück in den Regelbetrieb mit primärem Infektionsschutz gemäß § 31 ThürSARS-CoV-2-KiJuSSp-VO.

 

d. Sofern es schulorganisatorisch erforderlich ist, erfolgt der Unterricht in den Klassenstufen 7 bis 12 und an berufsbildenden Schulen im Wechsel von Präsenzunterricht und häuslichem Lernen. Über Einzelheiten entscheidet die Schulleitung. § 36 Abs. 3 ThürSARS-CoV-2-KiJuSSp-VO ist bei der Entscheidung zu berücksichtigten. Das häusliche Lernen wird durch alle Lehrkräfte abgesichert.

 

e. Wird ein Schüler oder ein Mitglied des pädagogischen Personals einer Schule positiv auf eine Infektion mit dem SARS-CoV2-Virus getestet, kann die Schulleitung (unbeschadet des Betretungsverbots für Kontaktpersonen und unbeschadet der Maßnahmen gemäß Buchstabe a. oder b.) nach eigenem

 

Ermessen anordnen, dass während der Dauer von zwei Wochen ab der Erstmeldung des jeweiligen Infektionsfalls alle Schüler der Klassenstufen 7 bis 12 und an berufsbildenden Schulen im Unterricht eine Mund-Nase-Bedeckung tragen müssen; ausgenommen hiervon ist der Sportunterricht.

 

f. Alle Schüler der Klassenstufen 7 bis 12, der berufsbildenden Schulen, einschließlich aller allgemein bildenden und berufsbildenden Schulen in freier Trägerschaft, wechseln vom 21. bis 22. Dezember 2020 sowie vom 4. Januar bis 8. Januar 2021 in das häusliche Lernen. Unaufschiebbare Lernfeststellungen dürfen unter ständiger Wahrung des Mindestabstands in Präsenz stattfinden. Die Entscheidung hierüber trifft die Schulleitung.

 

3. Für alle Schulen einschließlich der allgemein bildenden und berufsbildenden Schulen in freier Trägerschaft gelten weiterhin in allen Klassenstufen die Vorgaben des Hygienekonzepts und alle weiteren Vorgaben des TMBJS. Dazu zählen insbesondere, sofern in einem Landkreis bzw. einer kreisfreien Stadt an drei aufeinanderfolgenden Tagen der 7-Tages Inzidenzwert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner* überschritten wird:

 

a. Der Präsenzeinsatz von Lehrern, Sonderpädagogischen Fachkräften und Erziehern, die Risikomerkmale für einen schweren Krankheitsverlauf bei einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 tragen, erfolgt freiwillig. Dies gilt nicht für die Schulen in freier Trägerschaft. Die §§ 30 Abs. 2 sowie 38 Abs. 2 Satz 2 ThürSARS-CoV-2-KiJuSSp-VO sind anzuwenden.

Schüler, die Risikomerkmale für einen schweren Krankheitsverlauf bei einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 tragen, können auf formlosen Antrag bei der Schulleitung von der Teilnahme am Präsenzunterricht befreit werden. In Einzelfällen kann ein Befreiung Schüler von der Teilnahme am Präsenzunterricht erfolgen, wenn ein dem Haushalt des Schülers angehöriges Familienmitglied Risikomerkmale für einen schweren Krankheitsverlauf bei einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 trägt. Die Entscheidung nach Satz 2 trifft die Schulleitung in Abstimmung mit dem jeweils zuständigen staatlichen Schulamt. Die §§ 30 Abs. 2, 33 Satz 3 und 4 und § 39 Satz 2 ThürSARS-CoV-2-KiJuSSp-VO sind anzuwenden.

b. Für einrichtungsfremde Personen gilt während des Schulbetriebs grundsätzlich ein Betretungsverbot; Ausnahme bildet § 40 ThürSARS-CoV-2-KiJuSSp-VO. Außerhalb der Unterrichtszeiten können einrichtungsfremde Personen die Räumlichkeiten der Schule nutzen, soweit eine räumliche Trennung zum Schulbetrieb erfolgt.

 

c. Soweit die Regelungen der Ziffer 1 und 2 gewahrt werden, findet Sport- und Schwimmunterricht statt.

 

Für alle Klassenstufen findet schul- oder lerngruppenübergreifender Unterricht entweder unter ständiger Wahrung des Abstandsgebots oder im häuslichen Lernen statt.

Unabhängig von Inzidenzwert gilt:

a. Die Festlegung von versetzten Unterrichts- und Pausenzeiten durch die Schulleitung ist unabhängig von bestehenden Beschlüssen der Schulkonferenz nach § 38 Abs. 5 Nr. 2 und 3 ThürSchulG möglich.

 

b. Alle Maßnahmen des Lernens am anderen Ort, einschließlich der Berufsorientierung sowie Projekte und Arbeitsgemeinschaften mit schulfremden Personen, sind ausgesetzt.

 

c. Schulsportliche Wettbewerbe über die eigene Schule hinaus sind abzusagen, soweit sie nicht verschoben oder in einem geeigneten kontaktlosen Format oder als Fernwettbewerb ausgetragen werden können.

 

d. Schulische Wettbewerbe finden ausschließlich schulintern, als Einsende- oder Onlinewettbewerb statt.

 

e. Auch im Regelbetrieb mit präventiven Infektionsschutz wird die Bildung möglichst gleichbleibender Kohorten (z. B. Klassen, Klassenstufen, Jahrgangsstufen, Lernhäuser, Stammgruppen, gymnasiale Oberstufe etc.) in den Schulen und die Vermeidung von Durchmischungen empfohlen.

 

4. Diese Allgemeinverfügung gilt ab dem 1. Dezember 2020 bis 6. Februar 2021, soweit sie nicht früher aufgehoben wird. Die Regelungen greifen für alle Schulen in den betroffenen Landkreisen bzw. kreisfreien Städten, ohne dass es jeweils einer gesonderten Anordnung oder Aufhebung für den konkreten Landkreis bzw. die konkrete kreisfreie Stadt oder die konkrete Schule bedarf.

 

5. Die sofortige Vollziehung dieser Allgemeinverfügung wird angeordnet.

Begründung

Gemäß § 5a Thüringer Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten und zur Übertragung von Ermächtigungen nach dem Infektionsschutzgesetz (ThürlfSGZustVO) in der Fassung vom 2. März 2016, zuletzt geändert durch Artikel 3 der Verordnung vom 21. September 2020 (GVBl. S. 501), in Verbindung mit § 2 Abs. 2 ThürSARS-CoV-2-KiJuSSp-VO ist das Thürin-ger Ministerium für Bildung, Jugend und Sport für die Anordnung des eingeschränkten Regelbetriebs mit erhöhtem lnfektionsschutz zuständig.

Die Allgemeinverfügung ergeht auf der Grundlage des § 34 Satz 1 in Verbindung mit § 2 Abs. 2 Satz 1 und 2 ThürSARS-CoV-2-KiJuSSp-VO. Danach kann das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport auf der Grundlage der epidemiologischen Einschätzung räumlich begrenzte und zeitlich befristete Ge- und Verbote aussprechen, um die Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 einzudämmen und gleichzeitig die Gewährleistung von Unterricht in Schule weitestgehend aufrecht zu erhalten. Hierzu zählt insbesondere der Übergang in den eingeschränkten Regelbetrieb mit erhöhtem Infektionsschutz.

Mit der Herstellung des nach § 2 Abs. 2 Satz 1 ThürSARS-CoV-2-KiJuSSp-VO erforderlichen Benehmens mit dem Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie als oberste Gesundheitsbehörde am 30. November 2020 ist das erforderliche Verfahren gewahrt.

Am 28. Oktober 2020 fassten die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder sowie die Bundeskanzlerin den Beschluss, die exponentielle Infektionsdynamik und die steigende Anzahl der Neuinfektionen im gesamten Bundesgebiet durch zusätzliche und befristete Einschränkungen des öffentlichen Lebens zu unterbrechen, um vulnerable Bevölkerungsgruppen zu schützen und eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern. Diese Zielstellung soll insbesondere mit Maßnahmen der Kontaktminimierung und Kontaktnachverfolgung erreicht werden. Die Auswahl, welche Lebensbereiche von den Einschränkungen erfasst sein wollen, war von der Absicht geleitet, Schulen und Kindertagesbetreuung verlässlich offen zu halten.

Am 25. November 2020 stellten die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder sowie die Bundeskanzlerin fest, dass das exponentielle Wachstum zwar abgebremst wurde, schätzten die Infektionszahlen aber unverändert als zu hoch ein. Vor diesem Hintergrund wurden Maßnahmen nicht aufgehoben, sondern verlängert und angepasst. Hierbei gilt ein Wert von unter 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern, der auch eine Kontaktverfolgung gewährleistet, weiterhin wie in § 28a IfSG vorgesehen als Orientierungsmarke für Lockerungen. Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder und die Bundeskanzlerin haben sich geeinigt, Kinderbetreuung und Schulen weiter offen zu halten. Ab einer Inzidenz von über 50 Neuinfektionen soll ab Klasse 7 auch im Unterricht eine Mund-Nase-Bedeckung getragen werden, wobei Schulen ohne Infektionsgeschehen ausgenommen werden können. Ab einer Inzidenz von 200 sind an den Schulen weitere Maßnahmen zu ergreifen, so etwa die ständige Einhaltung des Abstandsgebotes.

Dieser Beschluss war in Thüringen umzusetzen. In Thüringen liegt zum Zeitpunkt des Erlasses der Allgemeinverfügung der landesweite 7-Tages Inzidenzwert (Stand 30. November 2020: 142,1)* weit über dem maßgeblichen Wert von 50 Infektionen pro 100.000 Einwohnern, auch gibt es weder einen Landkreis noch eine kreisfreie Stadt, die diese Orientierungsmarke unterschreiten. Trotz Schwankungsbreiten bei den 7-Tage-Inzidenzen in den einzelnen Landkreisen und kreisfreien Städten ist landesweit weiterhin eine äußerst dynamische Entwicklung mit steigenden Infektionszahlen in kurzer Zeit zu beobachten. Die  hohen Fallzahlen werden oft durch ein diffuses Infektionsgeschehen verursacht: Für einen großen Anteil der Infektionsfälle können weder das Infektionsumfeld noch die Infektionskette ermittelt werden.

Die hohen Infektionszahlen führen unvermeidlich dazu, dass auch in Schulen und Kindertageseinrichtungen Infektionsfälle auftreten. In dieser Situation kommt neben der Kontaktminimierung vor allem der Kontaktnachverfolgung eine herausgehobene Bedeutung zu, um schnell auf das weitere Infektionsgeschehen reagieren zu können. Schulen müssen auf diesen Fall vorbereitet sein. Je mehr Schülerinnen und Schüler sich mischen und je mehr unterschiedliche Lehrpersonen eine Lerngruppe unterrichten, desto schwieriger ist die Kontaktnachverfolgung. Eine hohe Durchmischung führt außerdem dazu, dass bei jedem einzelnen Infektionsfall zahlreiche Menschen als Kontaktpersonen in Quarantäne geschickt werden und einem Betretungsverbot unterfallen – im Extremfall bringt dann ein einziger Infektionsfall den gesamten Schulbetrieb zum Erliegen. Dem gegenüber tragen feste Gruppen oder die ständige Einhaltung von Abstandsregeln dazu bei, dass bei einem Infektionsfall den Präsenzunterricht weitgehend aufrechterhalten werden kann, weil nur wenige Personen ausfallen.

Zwar wirken Schulen nach aktueller Forschungslage und den praktischen Erfahrungen der letzten Monate generell nicht als Treiber des Infektionsgeschehens. So finden sich in Thüringen bei Kindern unter 12 Jahren weniger Infektionen als bei Menschen in Alter über 12 Jahren; dagegen zeigt sich unter Jugendlichen und jungen Erwachsenen tendenziell eine ähnliche oder mitunter höhere Infektionsverbreitung als in der übrigen Bevölkerung. Daher ist es bei sehr hohen Inzidenzen von mehr als 200 Neuinfektionen zur Infektionsverlangsamung in der gesamten Bevölkerung angezeigt, in den höheren Klassenstufen infektionsgeneigte Kontakte so weit wie möglich auszuschließen. Dies soll zur Reduzierung der Zahl der Neuinfektionen auf eine nachverfolgbare Größenordnung beitragen und der Notwendigkeit eines noch weitergehenden „Lockdowns“ vorbeugen.

In Anbetracht dieser Sachlage und Umstände ist eine flächendeckende Verfügung des eingeschränkten Regelbetriebes mit erhöhtem Infektionsschutz gemäß § 34 Satz 1 Thüringer Verordnung über die Infektionsschutzregeln zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Kindertageseinrichtungen, der weiteren Jugendhilfe, Schulen und für den Sportbetrieb (ThürSARS-CoV-2-KiJuSSp-VO) für alle Schulen des Landes unumgänglich.

Aufgrund der epidemiologischen Einschätzung auf Grundlage der Linelist des Thüringer Landesamtes für Verbraucherschutz vom 30. November 2020 sowie der Einschätzung des zuständigen TMASGFF ist die Anordnung des eingeschränkten Regelbetriebs mit erhöhtem Infektionsschutz (Stufe GELB) ein geeignetes Mittel, um die Gefahr der Verbreitung des SARS-CoV-2 Virus in den Schulen und deren Umfeld zu minimieren. Die befristete Anordnung des eingeschränkten Regelbetriebs mit erhöhtem Infektionsschutz ist bei dem vorliegenden Infektionsgeschehen im Freistaat Thüringen erforderlich zur Eindämmung des Infektionsrisikos für die Bevölkerung. Sie ist gegenüber der vollständigen Schließung der Schulen (Stufe ROT) das mildere Mittel, um einerseits dem Wohl der Schüler und der Beschäftigten in den Schulen als auch der Gesundheit der Menschen im Umfeld der Schulen Rechnung zu tragen und gleichzeitig die Gewährleistung von Unterricht in Schule weitestgehend zu ermöglichen. Andere, gleich geeignete mildere Mittel sind nicht ersichtlich. Insbesondere ist die Begrenzung der Anordnung auf einzelne Schulen bei dem diffusen Infektionsgeschehen im Freistaat Thüringen kein gleichermaßen geeignetes Mittel zur Erreichung des Zwecks der Anordnung.

Zu den einzelnen Ziffern:

Im Folgenden erfolgen Konkretisierungen der einzelnen Anordnungen unter Berücksichtigung des erforderlichen Infektionsschutzes.

Zu Ziffer 1a:

Nach aktuellem Wissenstand spielen jüngere Kinder eine geringere Rolle in der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 als die älteren, so dass diese Kinder prioritär im Präsenzunterricht beschult werden. Jüngere Kinder sind zudem viel stärker auf die Präsenz angewiesen als die älteren. Zudem benötigen sie in der Regel eine Betreuung. Insofern soll für die Klassenstufen 1 bis 6 und für alle Klassenstufen der Förderzentren Präsenzunterricht erteilt werden. Um den notwendigen Infektionsschutz zu wahren und um insbesondere eine Kontaktnachverfolgbarkeit zu gewährleisten, sind beständige Lerngruppen mit grundsätzlich stets demselben pädagogischen Team für die Beschulung und Betreuung zu bilden. Die Bildung von festen Lerngruppen bedeutet dabei nicht, dass die feste Lerngruppe an eine Klasse gebunden ist.

In den Klassenstufen 5 und 6 findet auch weiterer Fachunterricht statt. Dieser wird von den Lehrern des festen pädagogischen Teams erteilt, welches dabei von den Fachlehrern, die in Stufe „Grün“ die Schüler der festen Lerngruppe unterrichten, unterstützt wird.

In der Zeit, die über die Unterrichtsverpflichtung der Lehrkräfte des pädagogischen Teams in den festen Lerngruppen hinausgeht, unterstützen diese die anderen Lehrer im häuslichen Lernen. Sie können auch unter Wahrung des Mindestabstands zwischen Lehrer und Schüler im Präsenzunterricht in anderen Klassen eingesetzt werden.

Zu Ziffer 1b:

In den Klassenstufen 1 bis 6 sowie in den Klassenstufen der Förderzentren sind mindestens vier Unterrichtsstunden zu erteilen. Sofern es personell und schulorganisatorisch möglich ist, können mehr Unterrichtsstunden erteilt werden.

Zu Ziffer 1c:

Wie im Beschluss vom 25. November 2020 ermöglicht das Unterschreiten des Inzidenzwertes von 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner Lockerungen. Dies bedeutet für den Schulbereich die Rückkehr in den Regelbetrieb mit präventivem Infektionsschutz. Mit dieser Festlegung wird die Verhältnismäßigkeit der Festlegung des eingeschränkten Regelbetriebs mit erhöhtem Infektionsschutz gewahrt.

Zu Ziffer 2a:

In den Klassenstufen 7 bis 12 besteht die Möglichkeit, das Prinzip der festen Lerngruppe und die Alternative der ständigen Wahrung des Mindestabstands im Präsenzunterricht zu kombinieren. Hier wird den Schulleitungen Spielraum zugestanden, auf das Infektionsgeschehen schulartspezifisch zu reagieren. Beispielsweise ist es möglich, in derselben Lerngruppe Unterricht in einigen Fächer in der festen Gruppe (also ohne Abstand und Klassenteilung) mit ein bis zwei festen Lehrern in der Präsenz zu erteilen und in anderen Fächern Präsenzunterricht unter ständiger Wahrung des Mindestabstands mit variierenden Lehrern durchzuführen. Schüler mit besonderem Unterstützungsbedarf sollen vorrangig Präsenzunterricht erhalten. Für Schüler, für die kein Präsenzunterricht möglich ist, unterstützt die Schule das häusliche Lernen entsprechend der Handreichung des TMBJS.

Zu Ziffer 2b:

Sofern der Inzidenzwert von 200 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner überschritten ist, sind weitergehende Maßnahmen und mithin Einschränkungen des Schulbetriebs erforderlich. Die ständige Wahrung des Mindestabstands ist das geeignetste Mittel, um Kontakte zu minimieren.

Zu Ziffer 2c:

Die Ziffer 2c beschreibt die Rückkehr in den eingeschränkten Regelbetrieb mit der Auswahlmöglichkeit von schulartspezifischen Maßnahmen für die Schulleitung und ist damit Ausdruck der Verhältnismäßigkeit.

Zu Ziffer 2d:

Das Wechselmodell begegnet den Anforderungen des schulorganisatorischen Aufwands für Schulleitungen und ermöglicht die Einhaltung des Mindestabstands in den Lerngruppen sowie die Erteilung von Fachunterricht.

Zu Ziffer 2e:

Der Beschluss vom 25. November 2020 sieht ab der Klassenstufe 8 für alle Schüler eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im Unterricht vor. Die Schulleitung kann davon abweichen, wenn an der Schule kein Infektionsgeschehen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vorliegt.

Thüringen weicht von dem Bund-Länder-Beschluss ab, indem Schulleitungen eine Mund-Nasen-Bedeckungspflicht im Unterricht erst festlegen können, wenn ein solches entsprechendes Infektionsgeschehen an der Schule vorliegt. In diesem Fall ist die Ausweitung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auf den Unterricht zu empfehlen. Damit wird deutlich, dass das mehrstündige Tragen an den Thüringer Schulen weitestgehend vermieden werden soll.

Die Abweichung von der Vorgabe, dass die Regelung erst ab der Klassenstufe 8 vorgesehen werden soll basiert darauf, dass es in Thüringen Doppelklassenstufen gibt.

Zu Ziffer 2f:

Die Anordnung, dass die Klassenstufen 7 bis 12 am 21. und 22. Dezember 2020 sowie vom 4. bis 8. Januar 2021 ausschließlich im häuslichen Lernen unterrichtet werden (ausgenommen Klausuren usw. unter Wahrung des Abstandsgebotes), gilt für alle weiterführenden Schulen,

nicht nur für die berufsbildenden Schulen.

Zu Ziffer 3a:

Die Regelungen dienen dem Schutz vulnerabler Bevölkerungsgruppen.

Zu Ziffer 3b:

Unter Berücksichtigung des Kontaktminimierungsgebots ist der Zutritt einrichtungsfremder Personen verboten. Ausnahme bildet § 40 ThürSARS-CoV-2-KiJuSSp-VO.

Beispielsweise müssen Bewerber, die sich für die Fachschule im Sozialwesen (Erzieher/Heilerziehungspfleger) einer Aufnahmeprüfung nach § 5 Abs. 2 ThürFSO-SW unterziehen, im Rahmen der Ausbildung das Schulgebäude betreten, vgl. § 40 Nr. 2 ThürSARS-CoV-2-KiJuSSp-VO. Die betreffenden Personen können vom sonstigen Schulbetrieb abgetrennt werden – ggfs. kann die erste Januarwoche für die Aufnahmeprüfungen genutzt werden, wenn die anderen Schüler sich im häuslichen Lernen befinden.

Zu Ziffer 3c:

Um die Kontaktminimierung sowie die Kontaktnachverfolgbarkeit erfolgreich umzusetzen, ist schul- und lerngruppenübergreifender Unterricht in Präsenz nur möglich, wenn er unter ständiger Wahrung des Mindestabstands durchgeführt werden kann. Die Durchmischung von Lerngruppen ist nicht geeignet, das Infektionsgeschehen aktuell einzudämmen. Da jedoch der schul- oder lerngruppenübergreifender Unterricht in einigen Fächern für die Erfüllung der Rahmenstundentafel erforderlich ist, kann die Einhaltung des Mindestabstands dazu beitragen, das Infektionsrisiko zu minimieren. Sofern dies nicht möglich ist, findet ausschließlich schul- oder lerngruppenübergreifender Unterricht im häuslichen Lernen statt.

Auch sind für den Sport- und Schwimmunterricht feste beständige Lerngruppen mit demselben pädagogischen Team zu bilden oder er muss unter ständiger Wahrung des Mindestabstands erfolgen. Eine Belegung von Mehrfelderhallen durch verschiedene Lerngruppen ist möglich, sofern für jede Gruppe getrennte Umkleidemöglichkeiten bestehen.

Es ist nicht zulässig, dass ansonsten getrennte Lerngruppen im Schwimmunterricht aufeinandertreffen. Die Planung des Schwimmunterrichtes soll so vorgenommen werden, dass verschiedene Lerngruppen im wechselnden Rhythmus Schwimmunterricht erhalten. Sofern mehrere Lerngruppen im Rahmen des Schwimmunterricht in einer Schwimmhalle aufeinandertreffen ist dies nicht zulässig.

Unter Berücksichtigung dessen sind Möglichkeiten zu prüfen, ob nicht der Schwimmunterricht epochal in der zweiten Hälfte des Schuljahres erteilt werden kann.

Zu den weiteren Festlegungen in Ziffer 3:

Die weiteren Festlegungen orientieren sich an dem Schreiben des Ministers vom 30. Oktober 2020. Aufgrund des dynamischen Infektionsgeschehens sind jegliche Infektionsrisiken durch Durchmischungen von Lerngruppen öder Schülern zu vermeiden.

Zu Ziffer 4:

Die befristete Anordnung des eingeschränkten Regelbetriebs mit erhöhtem Infektionsschutz bis 6. Februar 2020 ist bei ansteigendem und dynamischen Infektionsgeschehen in den Landkreisen und kreisfreien Städten des Freistaats Thüringen ein notwendiges und geeignetes Mittel zur Eindämmung des Infektionsrisikos für die Bevölkerung, vor allem wenn nach den Weihnachtsferien wieder alle Schüler aus den Familien und von Familienfeiern, in die Schule zurückkehren.

Mit der Befristung bis 6. Februar 2021 wird zudem die Verhältnismäßigkeit gewahrt. Der Gültigkeitszeitraum ist angemessen, um zusammen mit den weitergehenden Kontaktbeschränkungen im Schulbetrieb die Zahl der Neuinfektionen wieder in die kontaktnachverfolgbare Größenordnung von unter 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in Thüringer allen Landkreisen und kreisfreien Städten zu senken.

Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport behält sich zudem die Möglichkeit vor, zu prüfen, ob unter entsprechenden Umständen bereits im Januar 2021 Lockerungen für den landesweiten Schulbetrieb möglich sind.

Zu Ziffer 5:

Die sofortige Vollziehbarkeit der Allgemeinverfügung ergibt sich aus dem Gesetz gem. § 28 Abs. 3 i. V. m. § 16 Abs. 8 IfSG. Anfechtungsklagen gegen diese Verfügung haben somit kei-ne aufschiebende Wirkung, vgl. § 80 Abs. 2 S. 1 Nr. 3 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO).

Die Allgemeinverfügung muss auch dann befolgt werden, solange über eine eingereichte Klage nicht entschieden ist.

Beim Verwaltungsgericht Weimar kann gemäß § 80 Abs. 5 VwGO die Herstellung der auf-schiebenden Wirkung der Anfechtungsklage beantragt werden.

Diese Allgemeinverfügung wird gem. § 2 Abs. 3 ThürSARS-CoV-2-KiJuSSp-VO auf der Homepage des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport veröffentlicht und ist damit bekannt gegeben, § 41 Abs. 3 S. 1 Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz (ThürVwVfG).

Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Klage erhoben werden. Die Klage ist schriftlich oder zur Niederschrift bei dem Verwaltungsgericht Weimar, Jenaer Str. 2a, 99425 Weimar einzulegen. Die Erhebung der Klage ist in elektronischer Form gemäß § 55a VwGO möglich.

Hinweis:

Gemäß § 41 Abs. 4 ThürVwVfG ist nur der verfügende Teil der Allgemeinverfügung öffentlich bekannt zu machen. Die Allgemeinverfügung im Volltext kann bei dem Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport, Werner-Seelenbinder-Straße 7, 99096 Erfurt während der Öffnungszeiten eingesehen werden.

 

Erfurt, den 30. November 2020

Dr. Julia Heesen

 

Staatssekretärin des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport